FDP Bundespartei - Internetzensur

Internetzensur

Das Internet ist ein freies, globales und interaktives Medium. Das Internet ist allerdings kein rechtsfreier Raum. Rechtsverletzungen müssen konsequent verfolgt und abgestellt werden. Dazu ist ein modernes Telemediengesetz nötig, das Verantwortlichkeiten klar regelt. Grundsatz muss sein, dass zunächst der Anbieter eines rechtswidrigen Inhaltes selbst verantwortlich ist. Übermäßige Überwachung darf es nicht geben. Die FDP setzt auf effektives Filtern zu Hause statt durch Sperren durch den Staat. Ein starkes Urheberrecht, das den Schutz des geistigen Eigentums in den Mittelpunkt stellt, gehört zum Internet-Zeitalter. Ein moderner Rechtsrahmen für das Internet ist Grundlage für eine Vorreiterrolle der Internetrepublik Deutschland.

Die FDP will mehr Wettbewerb bei den Infrastrukturen der Telekommunikation und den flächendeckenden Zugang zu Breitband-Internet. Dies ist in wettbewerblich organisierten Märkten ein zentraler Standortfaktor für insbesondere kleine und mittlere Unternehmen und Privathaushalte. Darüber hinaus trägt der Zugang zu leistungsfähigen Breitbandanschlüssen zur sozialen Integration und zur Schaffung vergleichbarer Lebensverhältnisse zwischen den Regionen bei.

Internetzensur (Parteitagsbeschluss 2009)

Siehe auch:

Bundestagsfraktion: Löschen statt Sperren
Brennpunkt Netzsperren
Brennpunkt Netzsperren
Einbringungsrede Internetzensur (Download)
Interview Dr. Hirsch: Internetzensur
Bundestags-TV Internetsperren (Stadler)
tv-liberal: Keine Sperren und Zensuren im Internet (Leutheuser-Schnarrenberger)

|