Pinkwart: Schwarz-Gelb steht für Aufbruch
Es ist gerade einmal fünf Wochen her, dass die Delegierten des Bundesparteitages in Potsdam den Wahlaufruf, mit dem sie den Endspurt des Bundestagswahlkampfes eingeläutet haben, verabschiedeten. Grandiose 14, 6 Prozent der Stimmen erhielt die FDP und damit auch einen Regierungsauftrag. "Einen schöneren Anlass für einen außerordentlichen Bundesparteitag können wir uns gar nicht wünschen", betonte denn auch FDP-Vize Andreas Pinkwart am Sonntag. Er würdigte zudem die Liberalen in Schleswig Holstein, die am 27. September ebenfalls einen sensationellen Wahlerfolg und die Regierungsbeteiligung erzielen konnten. "In den Ländern haben wir bewiesen: Wo die FDP regiert, geht es den Menschen besser. Nun beweisen wir das im Bund."
Die Bundestagswahl sei eine Richtungswahl gewesen, unterstrich der NRW-Landeschef, der einer der Unterhändler für die FDP gewesen ist. "Die vergessene Mitte in unserem Land hat für klare Verhältnisse gesorgt. Gegen ein Weiter so." Deutschland müsse seine Chancen besser nutzen, um gestärkt aus der Krise hervorzugehen. "Der Anfang dazu ist gemacht." So werde die neue Koalition nicht den Fehler machen, in Krisenzeiten an der Bildung zu sparen.
"Wir werden in manchen Bereichen sparen müssen, aber in einem in der nächsten Periode nicht sparen dürfen, das ist der Bereich Bildung, der Bereich Forschung und Technologie", erklärte der Wissenschaftsminister. In den kommenden Jahren gebe es "viel mehr Freiheit und viel mehr Geld für Bildung wie nie zuvor", lobte Pinkwart.
Mit Blick auf die weiteren Verhandlungserfolge der FDP, unter anderem in Sachen Hartz IV, Erbschaftsteuer und der neuen Stipendienkultur, erklärte Pinkwart: "Wir sorgen endlich wieder für eine Kultur der Anerkennung, in der jeder Einzelne spürt, dass sich seine individuelle Leistung wieder lohnt." Die Menschen hätten für diese neue Politik gestimmt. "Wir haben im Wahlkampf gesagt: Deutschland kann es besser. Packen wir es an."